Parlamentswahlen 2011: Wählen Sie autofreundliche Volksvertreter

Die Politik macht Autofahren immer teurer. Haben auch Sie genug, fürs Autofahren immer noch mehr zu bezahlen? Sie haben es in der Hand. Am 23. Oktober wird das Parlament neu bestückt. auto-schweiz, die Vereinigung Schweizer Automobil-Importeure,  hat alle Kandidierenden auf Herz und Nieren geprüft. Nach Kantonen geordnet finden Sie im PDF der Wahlempfehlungen die «autofreundlichen» Kandidierenden.

auto-schweiz präsentiert mit ihren Wahlempfehlungslisten Kandidierende, die dem Auto und dem Strassenverkehr freundlich gesinnt sind und sich für die Interessen der Autofahrerinnen und Autofahrer einsetzen werden. Hier gibt es die Wahlempfehlungen von auto-schweiz zur Parlamentswahl 2011. Im Folgenden ein kurzer Überblick, wie auto-schweiz bei der Definition der autofreundlichen Kandidierenden vorgegangen ist:

Das Vorgehen der Umfrage

Wieder kandidierende Nationalräte
Bei den wieder kandidierenden Nationalräten wurde zusammen mit strasseschweiz ein „Road Rating“ durchgeführt. Dabei wurde systematisch untersucht, wie die wieder kandidierenden Nationalräte in der letzten Legislaturperiode bei 26 für den Strassenverkehr relevanten Geschäften abgestimmt haben. Als Grundlage dienten die namentlichen Abstimmungen im Nationalrat, die öffentlich zugänglich sind. Die wieder kandidierenden Ständeräte wurden nicht in die Analyse miteinbezogen, da im Ständerat äusserst selten namentliche Abstimmungen stattfinden. Mehr Informationen zum Road Rating finden Sie hier: Road_Rating_2011.

Neu kandidierende National- und Ständeräte
Für die neu Kandidierenden wurde in Zusammenarbeit mit einem Marktforschungsexperten ein Fragebogen mit 11 Fragen zu relevanten verkehrspolitischen Themen respektive Geschäften erstellt (siehe Anhang). auto- schweiz wollte wissen, welche Positionen die Kandidierenden dazu einnehmen. Der Fragebogen wurde dann den Parteisekretariaten zur direkten Weiterleitung an die Kandidierenden übergeben.

Kriterien für einen Platz auf der auto-schweiz Wahlempfehlungsliste
Aus dem „Road Rating“ haben es alle bisherigen Kandidierenden geschafft, die eine Punktezahl von 18 und mehr (maximal erreichbare Punktezahl 26) erreicht haben. Bei der Auswertung des Fragebogens der neu Kandidierenden wurden Kandidaten als autofreundlich bezeichnet, die zwei Drittel der maximalen Punktezahl (33) erreicht haben. Die „autofreundlichen“ Ständerätinnen/Ständeräte eruierte der Verband im Rahmen von ausführlichen Expertengesprächen.

Das ist der Fragebogen, der auto-schweiz den Nationalratskandidaten präsentierte:

Der motorisierte Individualverkehr (MIV) fühlt sich gegenüber dem öffentlichen Verkehr (öV) auf der politischen Ebene benachteiligt. Teilen Sie diese Auffassung?

Wären Sie im Falle einer Wahl bereit, für die berechtigten Anliegen des Strassenverkehrs (z.B. Engpassbeseitigung, Stauverminderung, keine Verdoppelung der Autokosten) einzutreten?
Realität ist, dass der Strassenverkehr schon heute vollumfänglich für seine Kosten aufkommt und darüber hinaus auch einen grossen Teil der Infrastrukturkosten des öV bezahlt. Soll diese Quersubventionierung zementiert werden, wie das ein UVEK-Papier vorschlägt, obwohl dies dem Verursacherprinzip zuwiderläuft?

Fakt ist, dass die Schieneninfrastruktur auch mit höheren Trassenpreisen von den Bahnunternehmen nicht kostendeckend betrieben werden kann. Wir postulieren, dass die restliche Finanzierung vollständig aus Bundesmitteln erfolgen soll, da es sich beim Schienenverkehr ja um einen „Service public“ handelt, von dem die gesamte Bevölkerung gleichermassen profitiert. Können Sie dieser Idee anschliessen?

Road Pricing will die Autofahrenden für die Benützung des knapper werdenden Gutes „Strasse“ stärker zur Kasse bitten, so wie man das aus London kennt, wo für das Einfahren in die City bezahlt werden muss. Sind Sie mit solchen Plänen für die Schweiz einverstanden?

Bei Mobility Pricing sollen generell alle Verkehrsteilnehmer (MIV und öV) einen Sonderzuschlag zahlen, wenn sie beispielsweise stark befahrene Strecken befahren möchten oder zu Stosszeiten unterwegs sind. Sind Sie für derartige Pläne?

Braucht es eine zweite Gotthard-Strassentunnelröhre?

Sind Sie für eine CO2-Abgabe auf Treibstoffen, welche unter Umständen einen Treibstoffpreis von CHF 4.- pro Liter zur Folge haben wird?
Sind Sie gegen die VCS-Initiative „für den öffentlichen Verkehr“?

In Bundesbern gibt es Bestrebungen, ein Anreizsystem zum Kauf energieeffizienterer Fahrzeuge einzuführen, indem die hierfür benötigten Gelder via eine Verdoppelung der Autoimportsteuer von heute 4 auf 8 % generiert werden sollen. Sind Sie dafür?

BR Doris Leuthard hat sich kurz nach Übernahme des UVEK prinzipiell für das Verursacherprinzip ausgesprochen. Sind Sie ebenfalls dafür, dass grundsätzlich jeder Verkehrsträger für seine Kosten aufkommen soll?